Macron der Retter Europas ?

13. Mai 2017  Positionen, Presse

Macron der Retter Europas ?

 

CDU, SPD und Grüne atmen auf. Macron ist Präsident. Die EU ist gerettet.

Herr Hennrich macht sich Sorgen über die 11 Millionen, die Le Pen gewählt haben. Herr Arnold vermutet, dass die Wähler Le Pen’s Abgehängte im ländlichen Raum seien. Und Herr Gastel erspart sich gleich die Mühe der Analyse und freut sich, dass ein „Europäer“ die Wahl gewonnen hat. Wie konnte es aber geschehen, das die Front National die stärkste Partei werden konnte? Antworten auf diese Frage erhofft man vergeblich von unseren Bundestagsabgeordneten. Um so intensiver schwelgen sie in der Hoffnung, gemeinsam mit Frankreich in Europa durchregieren zu können. Herr Gastel ganz in der Manier der alten „Schröder-Fischer-Reigierung“ sieht die Hauptaufgabe in der Durchsetzung der „sozial-liberalen“ Reformen. Er meint damit das Frankreich auch an der deutschen Agenda 2010 genesen soll. Ganzen Beitrag lesen »

Reaktivierung der Schusterbahn

13. Mai 2017  Aktionen, Positionen

 

Reaktivierung der Schusterbahn 13.5.2017

Antrag:

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag beantragt, die Kreisverwaltung möge mit dem Verband Region Stuttgart (als Aufgabenträger) eine Möglichkeit suchen, die Bahnverbindung DB R11, auch bekannt als Schusterbahn, als Tangentialverbindung ganztägig und auch an Wochenenden in Betrieb zu nehmen. Sie soll als Regionalbahn mit durchgehendem Taktverkehr mindestens alle 30 Minuten von Plochingen nach Markgröningen oder Bietigheim gefahren werden. Ganzen Beitrag lesen »

Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

13. Mai 2017  Positionen, Presse

Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

Alle Achtung Herr Gabriel für ihre Standhaftigkeit, sich in Israel auch mit Menschen zu treffen, die eine friedliche Lösung in Palästina und Israel anstreben!

Sie werden u.a. von der FAZ dafür scharf angegriffen.

Aber mit wem treffen sie sich: mit ehemaligen Soldaten und Reservisten der israelischen Armee, israelischen Menschenrechtlern, den Akiven für „Peace Now“ und mit israelischen Politikern, die sich für eine Zweistaaten-Lösung einsetzen.

Diese Menschen fordern nicht mehr und nicht wenige als das, was die UNO auch fordert, die Einhaltung der Menschenrechte, die Einstellung des Siedlungsbaus und die Zweistaatenlösung. Also wo ist das Problem? Ganzen Beitrag lesen »

Reichtum für Alle ist machbar.

07. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse

Reichtum für Alle ist machbar.

10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, sagt Heinrich Brinker“,  Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen.
Wer ein Unternehmen im Wert von 25 Millionen Euro erbt, der zahlt keinen einzigen Euro Erbschaftsteuer. 
Aber bei der Erhöhung der HartzIV Sätze konnten die Vertreter von CDU/CSU und SPD sich gerade mal zu 5 Euro  Erhöhung im Monat durchringen.
„Geld ist nicht das Problem! Es fehlt der politische Wille, den Wohlstand gerecht zu verteilen“, so Brinker weiter. Er stellt hierzu das Konzept der Linken vor.

siehe Veranstaltungshinweise


 

 

Pflegenotstand stoppen!

03. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse

Pflegenotstand stoppen!

Hoch oben über dem Flohmarkt präsentiere die Kirchheimer Linke am Samstag ein überdimensionales Transparent mit der Forderung „100.000 Pflegekräfte mehr“ . Anschließend diskutierten sie mit den überraschten Flohmarktbesuchern und stießen auf große Zustimmung. Ganzen Beitrag lesen »

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

03. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse
Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. Ganzen Beitrag lesen »

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

03. Mai 2017  Positionen, Presse

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.
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Einladung zur Mitgliederversammlung Kreis Esslingen

03. Mai 2017  Allgemein

Einladung zur Mitgliederversammlung Kreis Esslingen

 

hiermit möchten wir dich herzlich zu unserer Kreismitgliederversammlung einladen.

Folgende Themen schlagen wir vor:

  1. Die politische Lage 5 Monate vor der Wahl
  2. Wie wollen wir den Wahlkampf führen?
  3. Wahlen in den Kreisvorstand
  4. Verschiedenes

Wir freuen uns auf dein Kommen und deine Ideen. Dein Beitrag ist wichtig!

Wann: Mittwoch, 12. April, 19 Uhr

Wo: Vereinsheim VFL 1845 , Weilstraße 85, Esslingen (Pliensauvorstadt)

 

Heinrich Brinker Bundestagskandidat Wahlkreis Nürtingen

17. April 2017  Positionen, Wahlen

 

 

 

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Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Aktionen, Positionen

Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
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