Positionen

Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

13. Mai 2017  Positionen, Presse

Frieden und Gerechtigkeit für Palästinenser und Israels

Alle Achtung Herr Gabriel für ihre Standhaftigkeit, sich in Israel auch mit Menschen zu treffen, die eine friedliche Lösung in Palästina und Israel anstreben!

Sie werden u.a. von der FAZ dafür scharf angegriffen.

Aber mit wem treffen sie sich: mit ehemaligen Soldaten und Reservisten der israelischen Armee, israelischen Menschenrechtlern, den Akiven für „Peace Now“ und mit israelischen Politikern, die sich für eine Zweistaaten-Lösung einsetzen.

Diese Menschen fordern nicht mehr und nicht wenige als das, was die UNO auch fordert, die Einhaltung der Menschenrechte, die Einstellung des Siedlungsbaus und die Zweistaatenlösung. Also wo ist das Problem? Ganzen Beitrag lesen »

Reichtum für Alle ist machbar.

07. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse

Reichtum für Alle ist machbar.

10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, sagt Heinrich Brinker“,  Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen.
Wer ein Unternehmen im Wert von 25 Millionen Euro erbt, der zahlt keinen einzigen Euro Erbschaftsteuer. 
Aber bei der Erhöhung der HartzIV Sätze konnten die Vertreter von CDU/CSU und SPD sich gerade mal zu 5 Euro  Erhöhung im Monat durchringen.
„Geld ist nicht das Problem! Es fehlt der politische Wille, den Wohlstand gerecht zu verteilen“, so Brinker weiter. Er stellt hierzu das Konzept der Linken vor.

siehe Veranstaltungshinweise


 

 

Pflegenotstand stoppen!

03. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse

Pflegenotstand stoppen!

Hoch oben über dem Flohmarkt präsentiere die Kirchheimer Linke am Samstag ein überdimensionales Transparent mit der Forderung „100.000 Pflegekräfte mehr“ . Anschließend diskutierten sie mit den überraschten Flohmarktbesuchern und stießen auf große Zustimmung. Ganzen Beitrag lesen »

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

03. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse
Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. Ganzen Beitrag lesen »

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

03. Mai 2017  Positionen, Presse

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.
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Heinrich Brinker Bundestagskandidat Wahlkreis Nürtingen

17. April 2017  Positionen, Wahlen

 

 

 

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Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Aktionen, Positionen

Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
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Die Linke in L-E

09. April 2017  Positionen, Presse

Was wollen die Linken

Die Linken sind im Regionalparlament der Region Stuttgart als Fraktion vertreten, zusammen mit den Piraten.

Die Linken sind im Kreistag eine eigenständige Fraktion, im Gemeinderat L-E ist Claudia Moosmann Stadträtin für die „Freunde der Filderpiraten“ und Linke.

Positionen der Linken in L-E

Mindestlohn in Deutschland zu niedrig

DIE LINKE fordert einen Mindestlohn
in Höhe von 12 Euro. Der derzeitige Mindestlohn von 8,84 Euro ist zu niedrig, um von seiner Arbeit gut leben zu können und im Alter nicht in Armut zu fallen. Das Zynische daran: Die Bundesregierung weiß das
genau. Auf Anfrage der LINKEN hat sie berechnet: Wer 45 Jahre lang arbeitet, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden, müsste rein rechnerisch einen Mindestlohn von 11,68 Euro erhalten, um im Alter eine Nettorente oberhalb der Grundsicherung zu bekommen.

Gebührenfreie Kitas

Die Grünen verhinderten schon in der letzten Regierungsperiode gebührenfreie Kitas. Kretschmanns Regierungspräsidium setzt nun eins drauf, in dem die Stadt Heilbronn unter Druck gesetzt wird, um die dort eingeführte gebührenfreie Kita wieder abzuschaffen. Die Grünen betreiben bei der Familienpolitik eine Klientelpolitik für Besserverdienende.“

Die Linke Fraktionen in der Region und im Kreistag sind gegen Stuttgart 21. Leinfelden-Echterdingen wartet seit 20 Jahren auf die Eröffnung des Planfeststellungsvefahrens.
Wir warten gerne weitere 20 Jahre. Wir setzen uns für eine Verbesserung des ÖPNV ein. Alle andere Fraktionen bauen weiter S 21, da nützt auch ein Martin Schulz nichts.
weiter im nächsten Amtsblatt

Bundestagskandidat Heinrich Brinker im Interview

28. März 2017  Aktionen, Positionen

Plötzlich neue Sichten der SPD?

19. März 2017  Positionen, Presse

Plötzlich neue Sichten der SPD?

 

Man möchte fast auch auf den Zug der SPD-Euphorie aufspringen, aber bei näherer Betrachtung steht der Zug auf einem toten Gleis.

Was wird geboten ? Die Agenda 2010 wird abgeschafft? Leider nicht. Wer mit 50 arbeitslos wird, rutscht weiterhin in die Hartz IV Armut. Nun soll dieser Arbeitslose statt 7500 Euro 15.000 Euro behalten dürfen. Nach mehr als 35 Jahren Ausbildung und Arbeit ein Nasenwasser. Ganzen Beitrag lesen »