Peter Rauschers Haushaltsrede im Kreistag

unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE, hat es sich in diesem Jahr nicht leicht gemacht, uns zum Haushaltsplan 2018 zu positionieren.

Einerseits zeichnet sich der Haushaltsplan durchaus durch eine positive Entwicklung und durch die gegenüber den Kommunen erneute faire prozentuale Senkung des Hebesatzes aus – dies wissen wir zu würdigen.

Andererseits müssen wir feststellen, dass der Plan 2018 keine zukunftsweisenden Perspektiven aufweist. In unserer Haushaltsrede hatten wir dargestellt: „Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlich beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile.“

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Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“

 

dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. „Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher“ weiterlesen

Die Linke: Wir so stark wie noch nie

Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“

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Claudia Moosmann kandidiert in Leinfelden-Echterdingen für die OB-Wahl

Nachdem es lange Zeit nur einen einzigen Kandidaten gab, hat sich Claudia Moosmann kurz vor Ablauf der Bewerberfrist entschlossen, ihren Hut mit in den Ring zu werfen. Moosmann findet: „Ein Kandidat bei einer OB-Wahl, das ist aus meiner Sicht völlig undemokratisch“ In wenigen Tagen hatte sie die erforderlichen Stimmen für die Kandidatur zusammen.

Moosmann, die Mutter des Stuttgart 21-Protestes in LE, will sich für eine Verkehrsentlastung, besonders in Unteraichingen einsetzen. Sie steht für den Ausbau des Glasfasernetzes in LE: „Das Glasfasernetz sollte zu einem Standortvorteil für Leinfelden-Echterdingen werden.“ und sie setzt sich seit langem für den Sozialen Wohnungsbau in LE ein. Sie fordert einen Kita-platz für jedes Kind und für eine ausreichende Schulkindbetreuung.

Am Donnerstag, 26. Oktober präsentiert sich Claudia Moosmann zusammen mit dem Bewerber Roland Klenk der Öffentlichkeit ab 19.30 Uhr, in der Filderhalle, Bahnhofstraße 61.

Ihre Ziele sind ausführlich in ihrer Haushaltsrede vom 19. 10. nachzulesen:

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Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen

Tausend neu Wohnungen in Kirchheim, super! Aber wenn man sich das Paket genauer anschaut, dann kommen mir doch Zweifel, ob der Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die neoliberale Wohnungspolitik mit ihrer Fokussierung auf private Investoren und Beseitigung des öffentlichen Wohnungsbaus hat auf der ganzen Linie versagt. Und nun ein weiteres Trostpflaster für die Bevölkerung. „Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen“ weiterlesen