Heinrich Brinker antwortet auf Fragen zur Staatsverschuldung

Wieviel Schulden hat der deutsche Staat?

Der deutsche Staat hat derzeit einen Schuldenstand von etwa 2,14 Billionen Euro (Eurostat), der sich auf den Bund, die Länder und Kommunen und die Sozialversicherungen verteilt.

 

Wird er sie jemals zurückzahlen?

Grundsätzlich ist es weder notwendig noch wünschenswert, dass diese Schulden in den nächsten Jahrzehnten getilgt werden. Denn ähnlich einem Unternehmen nutzt der Staat die Kredite, um zu investieren, also Gebäude, Brücken und Straßen und andere öffentliche Infrastruktur zu errichten. „Heinrich Brinker antwortet auf Fragen zur Staatsverschuldung“ weiterlesen

DIE LINKE zu den Fragen zur Zeitarbeit

Fragesteller ist: Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V.

1. Zeitarbeit macht aktuell rund 2,5 % aller sozialversicherungspflichtigen Jobs in Deutschland aus. Aus Sicht der Wirtschaft und aus Arbeitnehmersicht bietet diese Beschäftigungsform eine Reihe von Vorteilen. Wie bewerten Sie die Rolle der Zeitarbeit in Deutschland?

Zeitarbeit bzw. Leiharbeit ist in der Praxis oft durch schlechte Bezahlung, extrem unsichere Aussichten und fehlende berufliche Perspektiven gekennzeichnet. Zukunftsplanung bleibt häufig ein Fremdwort, weil LeiharbeiterInnen heute hier und morgen dort eingesetzt werden können. Sie genießen keinen Kündigungsschutz im Einsatzbetrieb und haben nur wenige Mitbestimmungsrechte.

DIE LINKE will Leiharbeit auf lange Sicht verbieten. „DIE LINKE zu den Fragen zur Zeitarbeit“ weiterlesen

Anfrage an Heinrich Brinker zur schulischen Integration

 Anfrage an Heinrich Brinker zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern

  • Wie stehen Sie zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern?
    Wir unterstützen eine Willkommenskultur in der Schule und wollen Sprachförderklassen ausbauen und pädagogisch weiterentwickeln. Aus unserer Sicht müssen mehr Lehrkräfte eingestellt, vorbereitet und weitergebildet werden. Außerdem müssen mehr Lehrerinnen und Lehrer mit Migrationshintergrund gewonnen werden. „Anfrage an Heinrich Brinker zur schulischen Integration“ weiterlesen

Heinrich Brinker zum Thema Transparenz, Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

Bild: Rainer Hauenschild

Anfrage an Heinrich Brinker zum Thema Transparenz, Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

Transparenz

DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, die keine Spenden von Konzernen, Banken, Versicherungen oder Lobbyisten erhält. Der Einfluss des Lobbyismus auf die Politik muss zurückgedrängt werden. Gesetze dürfen nicht von denen geschrieben werden, die von ihnen profitieren. Korruption und Bestechung, Vorteilsgewährung, Vorteilsnahme, Intransparenz und Parteiensponsoring dürfen nicht die Politik bestimmen. „Heinrich Brinker zum Thema Transparenz, Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie“ weiterlesen