Allgemein

Gorch Fock und die Ministerin außer Betrieb stellen

04. März 2019  Allgemein, Positionen, Presse

Gorch Fock und Ministerin außer Dienst stellen

Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Bis zum Zahlungsstopp sind für die Restaurierung der „Gorch Fock“ 69,5 Millionen Euro bezahlt worden. Die insolvente Werft hat Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Sie hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht. Die Verteidigungsministerin teilte im Dezember 2018 mit, die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. Erst mit einem klaren Gesamtbild könnten „belastbare Entscheidungen“ über die Zukunft der „Gorch Fock“ getroffen werden.

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S 21 kannibalisiert den ÖPNV

28. Dezember 2018  Allgemein

S 21 kannibalisiert den ÖPNV – Erklärung der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Die Bankrotterklärungen der S 21-Befürworter nehmen zu. Jetzt müssen diese erklären, dass die S-Bahn mindestens ein Jahr nicht den Flughafen anfahren kann und die S-Bahn-Strecke Bernhausen – Flughafen gesperrt werden wird“ erklärt Kreisrat Reinhold Riedel. Es sei schon grotesk, dass im Landkreis seit Jahren von einem Ausbau des ÖPNV gesprochen wird und dann die wichtigste tangentiale ÖPNV-Verbindung gekappt werde. Es gehe nicht nur um eine Verbindung zum Flughafen, sondern auch zur Messe. Ebenfalls betroffen seien durch den Ausfall der S-Bahn die Einwohner_innen auf den Fildern, die dann durch den zunehmenden Autoverkehr und den Parkplatzdruck behindert werden. Es gibt keine ausreichenden Alternativen für die 2,5 Millionen Fahrgäste. Die Tunnelbefürworter haben die Katze im Sack gekauft!

Die sich jetzt abzeichnende verschärfte Finanzkrise der Deutschen Bahn zeigt, ‚Stuttgart 21 wird für die Bahn zur Dauerlast‘“ (Stuttgarter Nachrichten, 19.12.2018), stellt Kreisrat Wolfgang Schreiner fest. Die deutsche Bahn werde, das zeige die neue Investitionsplanung des Konzerns, durch S 21 massiv belastet, was dazu führe, dass wichtige andere Projekte bei der Infrastruktur und im Fern-, Regional- und Güterverkehr nicht mehr finanziert werden könnten.

Der Fraktionsvorsitzende Peter Rauscher weist darauf hin, dass die Fraktion ständig vor diesen Gefahren gewarnt habe, die Reaktion der anderen Fraktion ging über Hohngelächter nicht hinaus. Noch in der letzten Rede zum Haushalt 2019 im November führte er aus: „Schon in den letzten Jahren haben wir immer wieder vorgeschlagen, dass der Kreis aktiv werden möge, um das Wahnsinns-Milliarden-Projekt S 21 Stuttgart – Ulm zu beenden. Es gibt neben den mehrmals aufgezählten Gründen in diesem Jahr einen weiteren Grund, endlich der Vernunft zum Durchbruch zu verhelfen. Durch das Lenninger Tal fahren hunderte von LKWs, die Abraum aus dem Projekt nach Grabenstetten und umgekehrt Kalkstein zur Baustelle bringen. Dies alles nicht nur werktags sondern auch noch an Sonn- und Feiertagen. Die Anwohner leiden unter zusätzlichem Dreck, Staub, Lärm und Gefahren für ihre Gesundheit.

Ein Baustopp würde all diese negativen Wirkungen beenden und geschätzte sechs Milliarden Euro einsparen. Zudem könnten die fertiggestellten Bauwerke für den S-Bahn-Ringschluss zwischen Fildern und Neckartal genutzt werden. Zusammen mit den Kirchen sollte der Landkreis mindestens dafür Sorge tragen, dass die gesetzliche Sonn- und Feiertagsruhe wieder hergestellt wird.“

Eine Beendigung dieses Immobilienprojekts könnte den Kommunen, die dies letztlich bezahlen, hohe zusätzliche millionenschwere„Reparaturkosten“ für S 21 einsparen. Solche Kosten entstehen für das geplante Turmforum, das 3. Gleis am Flughafen, zusätzliche Weiche in der Mittnachtstraße, zusätzlich notwendig gewordenen S-Bahn-Züge, die Große Wendlinger Kurve, die Einführung des ETCS, ohne ETCS wird das System S 21 überhaupt nicht laufen, dem Umbau des S-Bahnhofes Feuerbach.

Stefan Dreher zeigt, wie´s geht: Solidarische Rente nicht nur in Österreich

03. September 2017  Allgemein, Berichte, Positionen, Presse

Stefan Dreher zeigt, wie´s geht: Solidarische Rente nicht nur in Österreich
Der Ortsverband DIE LINKE
Kirchheim hatte Stefan Dreher, Rentenexperte der LINKEN Baden-Württemberg, und Heinrich Brinker, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen , zum Dialog über das Thema Rente eingeladen.

Dreher zeichnete anhand von Filmausschnitten nach, wie die erfolgreiche von Adenauer begründete Rente ab 2000 zugunsten von Arbeitgebern und Versicherungen zunichte gemacht wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Abgrundtief und Bodenlos

18. August 2017  Allgemein

Abgrundtief und Bodenlos

Stuttgart 21 ist in dreifacher Weise einmalig: Es handelt sich erstens um das mit Abstand größte Bauprojekt in Deutschland. Es ist zweitens das einzige Projekt, bei dem eine gigantische Summe dafür ausgegeben wird, eine bestehende Kapazität – hier diejenige des Hauptbahnhofs Stuttgart – zu verkleinern. Schließlich gibt es drittens nirgendwo in Deutschland eine derart große, kreative Protestbewegung, die seit mehr als sieben Jahren und mit mehr als 370 Montagsdemonstrationen aktiv ist. Ganzen Beitrag lesen »

Einladung zur Mitgliederversammlung Kreis Esslingen

03. Mai 2017  Allgemein

Einladung zur Mitgliederversammlung Kreis Esslingen

 

hiermit möchten wir dich herzlich zu unserer Kreismitgliederversammlung einladen.

Folgende Themen schlagen wir vor:

  1. Die politische Lage 5 Monate vor der Wahl
  2. Wie wollen wir den Wahlkampf führen?
  3. Wahlen in den Kreisvorstand
  4. Verschiedenes

Wir freuen uns auf dein Kommen und deine Ideen. Dein Beitrag ist wichtig!

Wann: Mittwoch, 12. April, 19 Uhr

Wo: Vereinsheim VFL 1845 , Weilstraße 85, Esslingen (Pliensauvorstadt)

 

Verbesserungen im ÖPNV im Landkreis

21. Februar 2017  Allgemein

Verbesserungen im ÖPNV im Landkreis

Im Landkreis werden aktuell die Busverkehre als Linienbündel neu ausgeschrieben und diese Verkehre werden für den neuen Fahrplan ab 1.1.2018 neu organisiert. „Die Fraktion die Linke im Kreistag freut sich besonders, dass die Fahrpläne, die Teil dieser Ausschreibungen sind, teilweise deutliche Verbesserungen der Busverkehre zur Folge haben. So werden auf einigen Busstrecken endlich die ‘letzten Kilometer’ bedient. Die Kunden des ÖPNVs können nun weitgehend die Fahrten mit den Regionalzügen und den S-Bahnen mit Bussen in ihre Heimatkommunen fortsetzten – dies auch nach 20 Uhr. Die langjährige Forderung unserer Fraktion trägt Früchte.“ Freut sich Peter Rauscher, der Fraktionsvorsitzende, für die Bewohnerinnen und Bewohner der Kreiskommunen. Ganzen Beitrag lesen »