Abgrundtief und Bodenlos

18. August 2017  Allgemein

Abgrundtief und Bodenlos

Stuttgart 21 ist in dreifacher Weise einmalig: Es handelt sich erstens um das mit Abstand größte Bauprojekt in Deutschland. Es ist zweitens das einzige Projekt, bei dem eine gigantische Summe dafür ausgegeben wird, eine bestehende Kapazität – hier diejenige des Hauptbahnhofs Stuttgart – zu verkleinern. Schließlich gibt es drittens nirgendwo in Deutschland eine derart große, kreative Protestbewegung, die seit mehr als sieben Jahren und mit mehr als 370 Montagsdemonstrationen aktiv ist. Ganzen Beitrag lesen »

Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

18. August 2017  Aktionen, Positionen

Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

Wir müssen eine weltweite solidarische Politik entwickeln, statt weiterhin den Freihandel und die neoliberale Form der Globalisierung zu forcieren, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel erneut gefordert hat“, verlangt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Vorsitzende des Bundestagsunterausschusses für die Vereinten Nationen und Bundestagsspitzenkandidatin in BaWü bei ihrer Kundgebung mit anschließendem Vortrag zusammen mit Heinrich Brinker in Kirchheim Teck. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarische Rente nicht nur in Österreich

30. Juli 2017  Aktionen, Positionen, Presse

Solidarische Rente nicht nur in Österreich
Der Ortsverband DIE LINKE Nürtingen hatte Stefan Dreher, Rentenexperte der LINKEN
Baden-Württemberg, und Heinrich Brinker, Bundestagskandidat für den Wahlkreis
Nürtingen , zum Dialog über das Thema Rente eingeladen. Dreher begann mit der Rede
von Adenauer 1957 zu Rentenreform. Bis zum Jahre 2000 eine Erfolgsgeschichte
in Deutschland. Dann privatisierten SPD und Grüne einen Teil der gesetzlichen Rente. Die Deutschen wurden mit der Riester-Rente beglückt. Den Arbeiternehmer*innen wurde die private Vorsorge aufgebürdet und den Versicherungskonzerne viele Milliarden Umsatz beschert.
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Armut wird in Kauf genommen

30. Juli 2017  Positionen, Presse

Armut wird in Kauf genommen

Schon am 8. Februar 2017 war in der Zeit-Online zu lesen, dass 6 Mio. Deutsche ab 55 Jahren in Armut leben müssen, d.h. mit weniger als 958 Euro im Monat. Nun zeigt die Analyse vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, dass spätestens in 13 Jahren durchschnittlich jeder 5. Rentner und mindestens jede 4. Frau in Armut leben wird. Die Ursachen sind längst bekannt: Agenda 2010 und die Teilprivatisierung der Rente.

Und die Bundesregierung: Die CDU sieht keinen Handlungsbedarf und die SPD will den Status quo erhalten. So sieht politische Tatenlosigkeit aus.

Ganz anders dagegen ist die Rentenversicherung in Österreich. Ganzen Beitrag lesen »

Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte

30. Juli 2017  Positionen, Presse

Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte

Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sinken Rüstungsexporte: eine gute Nachricht könnte man annehmen. Leider muss man bei näherer Betrachtung feststellen, dass diese Meldung eher eine Propagandameldung aus dem Hause Merkel und Co ist. Das Volumen des Exports hat sich gegenüber 2015, dem Allzeithoch zwar verringert, ist aber weiterhin auf einem höheren Niveau als in den Vorjahren. Noch schlimmer ist, dass die Zahl der reinen Kriegswaffen um eine Mrd. Euro zugenommen hat. Ganzen Beitrag lesen »

Demokraten werden schnell zu Linksextremisten

30. Juli 2017  Positionen, Presse

Bild: Rainer Hauenschild

Härteres Vorgehen gegen Linksextreme“, fordert die CDU.

Wer die Krawalle als „links“ einordnet, verfolgt vielmehr selbst die Agenda, gesellschaftspolitische Kritik zu diskreditieren und die politische Linke zu stigmatisieren. Den harten Kern der Gewalttäter bildete offenbar eine mehrere hundert Mann starke Gruppe schwarz gekleideter und vermummter Autonomer, die zu einem großen Teil aus dem Süden Europas kamen. Ganzen Beitrag lesen »

Ab durch die Mitte

02. Juli 2017  Positionen, Presse

Als ich die Schlagzeile „SPD will untere und mittlere Einkommen entlasten“ habe ich spontan gedacht: endlich schlägt sie den richtigen Kurs ein. Aber meine Freude währte nur kurz. Eine Besteuerung der wirklich Reichen durch Vermögens- und Erbschaftssteuer wird nicht in Erwägung gezogen. Ganzen Beitrag lesen »

Demokratie heißt Steuergerechtigkeit

02. Juli 2017  Positionen, Presse
Bild: Rainer Heuenschild

„In unserem Steuerkonzept werden alle, die nicht mehr als 7.100 Euro im Monat Einkommen haben, entlastet, aber alle Millionäre mit höheren Steuern belegt. Demokratie beginnt mit der gerechten Verteilung des Vermögens“, erklärt Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen und Sprecher der Partei Die Linke Kreis Esslingen. 10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, stellt der Kandidat der Linken fest. Ganzen Beitrag lesen »

Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren

01. Juli 2017  Aktionen, Positionen
Foto: Rainer Hauenschild

Heinrich Brinkers Antwort auf eine Anfrage von Frauen helfen Frauen e.V. zum Thema Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren:

auch wenn Kinder selbst nicht direkt Opfer häuslicher Gewalt sind, tragen diejenigen, die erleben, dass ihre Mutter vom Vater misshandelt, geschlagen oder bedroht wird, fast immer seelische Spuren davon. Besonders in der ersten Trennungsphase besteht bei unbegleiteten Umgängen der Kinder mit dem Vater die Gefahr, dass dieser sie in psychisch belastende Loyalitätskonflikte bringt oder Mutter und Kind weitere Gewalt erleben. Wir wollen, dass für Frauen und ihre Kinder in dieser Situation sofortiger Schutz und Hilfe mit einem eigenen Unterstützungsangebot vorhanden ist. Ganzen Beitrag lesen »

Es geht ein Riss durch Kirchheim

28. Mai 2017  Aktionen, Positionen, Presse

Es geht ein Riss durch Kirchheim

In Kirchheim stehen mindestens 500 Wohnungen leer. Auf der einen Seite Wohnungseigentümer, die ihre Häuser und Wohnungen leerstehen lassen und auf der anderen Seite Menschen, die dringend eine Wohnung suchen. Und dies sind nicht nur Flüchtlinge, sondern viele Deutsche mit niedrigen Einkommen, die Wohnraum zu erschwinglichen Preisen benötigen. Frauen, die ins Frauenhaus flüchten mussten, sind z.B. Betroffene, die kaum eine neue Wohnung finden. Die Eigentümer können sich den Leerstand offensichtlich leisten. Obwohl die Stadtverwaltung risikolose Mietverträge angeboten hat, sind diese Herrschaften darauf nicht eingegangen. „Dies darf nicht akzeptiert werden, schließlich sagt unser Grundgesetz: Eigentum verpflichtet ,“ meint Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen. Ganzen Beitrag lesen »

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