Die Linke: Wir fordern Gerechtigkeit

12. September 2017  Positionen, Presse, Wahlen

Den Klassiker aller Fragen „Warum soll ich denn euch wählen?“, beantwortet Heinrich Brinker, Bundestagskandidat der Linken, so:

„Je stärker Die Linke umso sozialer das Land. Wir wollen das Land verändern. Wir wollen es sozialer und gerechter machen. Wir wollen eine bessere Zukunft nicht für wenige, sondern für alle.“

Brinker erläutert: „Das schaffen wir, weil wir den Mindestlohn auf 12 Euro anheben und für sichere Arbeitsplätze sorgen, indem wir Lohndumping durch Leiharbeit und Werksverträge stoppen und die Arbeit gerechter verteilen“

Ob Alleinerziehende, Studierende oder Rentner – niemand soll weniger als 1.050 Euro im Monat haben.

Die Rentenkürzungen sollen rückgängig gemacht, und ein Rentenkonzept, vergleichbar mit dem in Österreich eingeführt werden. In Österreich bekommt ein Durchschnittsrentner 800 Euro mehr pro Monat und das 14-Mal

Mit einer Solidarischen Gesundheitsversicherung will Die Linke dazu zurückkehren, dass die Beiträge wieder je zur Hälfte von Beschäftigten und Arbeitgebern gezahlt werden. Alle zahlen ein, auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige.

So ist genug Geld da: Zuzahlungen etwa für Medikamente fallen weg, Kliniken können angemessen

finanziert werden. In der Krankenhaus-Pflege können 100.000 neue Stellen geschaffen werden. Gleichzeitig können die Beiträge sinken. Und zwar von jetzt im Schnitt 15 Prozent auf unter 12 Prozent.

Wohnen muss wieder für alle bezahlbar werden. DIE LINKE will einen Neustart für den sozialen Wohnungsbau mit mindestens 250.000 neuen Wohnungen im Jahr. Sozialwohnungen sollen auch Sozialwohnungen bleiben. Heute verlieren Wohnungen diesen Status nach einigen Jahren, so dass die Mieten steigen können.

Auch in Kitas und Schulen soll investiert werden. Die Linke fordert Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Uni.

Eine gute Zukunft kann es in einer kaputten Umwelt nicht geben. Deshalb gehört für Die Linke der sozial-ökologischen Umbau dazu, finanziert u.a. durch die Transaktionssteuer auf Finanzgeschäfte.
Mit den 30 Milliarden Euro, die wir in Deutschland damit mindestens einnehmen könnte, sorgt Die Linke hier für saubere, bezahlbare Energie und ökologische Mobilität, bezahlbar für Alle.
Und schließlich heißt eine bessere Zukunft für Alle: eine Zukunft in Frieden.

Die Linke hat als einzige Partei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht zugestimmt und wird das auch in Zukunft nicht tun. Der Export von Waffen soll verboten werden und die gesamte Rüstungsproduktion in der Bundesrepublik Deutschland eingestellt werden. Für die Beschäftigten in der Rüstungsindustrie sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
„Statt Geld in Aufrüstung zu stecken, soll es in Bildung und eine nachhaltige Entwicklung für alle Menschen investiert werden.“ so Brinker.

Zum Platz 2 aller Fragen, „Ja, wer soll denn das alles bezahlen?“ Brinker: „Ja, das geht. Unsere Pläne sind konkret und bezahlbar.“

Während den Beschäftigten immer mehr direkte und indirekte Steuern vom Gehalt abgezogen werden, werden für Reiche und Konzerne Steuerschlupflöcher geschaffen oder toleriert. Sie entziehen der Allgemeinheit damit jedes Jahr hunderte Milliarden Euro. „Das muss aufhören.“, so Brinker, und „Wir haben ein Steuerkonzept entwickelt, bei dem die Mehrheit der Beschäftigten profitiert: Alle, die weniger als 7.100 Euro brutto im Monat verdienen, werden entlastet. Wir wollen vor allem diejenigen stärker besteuern, die über Millionen Vermögen verfügen, Millionen Einkommen im Jahr haben oder zig Millionen erben. Es ist endlich an der Zeit, dass die Superreichen nicht nur abzocken, sondern auch zahlen.“


Hinterlasse einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*