Presse

Presseschau zu den Maikundgebungen im Kreis

06. Mai 2015  Presse

Regionale Presseschau vom 2. Mai zu den 3 Maikundgebungen im Kreis Esslingen:

Alle drei Zeitungen berichten ausführlich über die 1. Mai-Veranstaltungen:

Ganzen Beitrag lesen »

Freiheit?!

30. April 2015  Positionen, Presse

Freiheit!?

Am Vormittag des 26.04.2015 trafen sich in der Familienbildungsstätte auf Einladung der LINKEN
OV Kirchheim Mitglieder dieser Partei und Gäste um zum Thema „Freiheit“ zu diskutieren und sich über verschiedene „Freiheitsbegriffe“ zu informieren. Als Referent wurde der Heidelberger Soziologe Dr. Wunder vom Versammlungsleiter Günther Albrecht begrüßt.

Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief zum Thema Fracking

29. April 2015  Positionen, Presse

Leserbrief zum Thema Fracking/ Teckbote 02.04.15
Es ist lobenswert, dass der „Teckbote“ sich des Themas „Fracking“ annimmt. Energiekonzerne wie Exxon, Wintershall, RWE Dea und BNK Petroleum haben (wie einst die Goldsucher in Kalifornien) ihre „claims“ bereits abgesteckt, um „ unkonventionelles“ Erdgas zu fördern. Diese Gasvorkommen – Schiefergas, Kohleflözgas und Tight Gas– sind im Gegensatz zu konventionellem Erdgas im Ge-stein eingeschlossen. Beim „unkonventionellen“Fracking wird ein Gemisch aus Wasser, (giftigen?) Chemikalien und Quarzsand mit hohem Druck in Schiefergestein eingepresst. Das Erdgas entweicht in quergelegte Rohre und wird zur Energiegewinnung eingesetzt. Niemand scheint es zu intere-ssieren, was danach mit den betroffenen Böden passiert. Ist eine Vergiftung des Grundwassers zu befürchten? Große Gebiete in Nordrhein-Westfalen haben heute ihre liebe Not mit der Reinigung von verunreinigtem Grubenwasser aus stillgelegten Kohlebergwerken. Nicht umsonst wird hier von „Ewigkeitslasten“ gesprochen, weil keine Aussicht besteht, dass der Zustrom von verunreinigtem Grubenwasser in das Grundwasser aufhört. Vermutlich werden bis zum „St. Nimmerleinstag“ kostspielige Pumpen mit hohem Wartungsbedarf benötigt.
Zur Bewältigung dieser „Ewigkeitsaufgaben“ hat die Politik eine Stiftung beauftragt, die bei den Bergbauunternehmen Geld für die o.a. Maßnahmen einsammelt. Diese Stiftung benötigt voraus-sichtlich ein Vermögen von 14,3 Milliarden EURO – es wird erwartet, dass durch die Verzinsung dieses Kapitals ab 2019 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Und was passiert, wenn die Zinsen auf angelegtes Geld ihre Talfahrt fortsetzen?? Dann werden einige Politiker wieder be-dauernd das Genick einziehen, und dem Steuerzahler über Steuererhöhungen die „Ewigkeitslast en“ aufbürden. Vielleicht sind dann wieder Politiker aus der gegenwärtig regierenden CDU/SPD Koalition mit wohlfeilem Gerede zur Stelle, die zu faul und zu feige waren und sind, dem Druck der Energiekonzerne entgegen zu treten. Nicht nur LINKE und GRÜNE sind zu Recht gegen die Fracking -Technologie. Auch viele Politiker aus anderen Parteien, Umweltschützer und andere Bürger fordern eine Politik, die nicht nach der Pfeife der Konzerne tanzt.

Leserbrief zu Papst – Erdogan

29. April 2015  Positionen, Presse

Zu Ihrer Berichterstattung über den Konflikt Papst-Erdogan

Den Medien entnehmen wir, dass der türkische Ministerpräsident Davutoglou und auch Staats-präsident Erdogan sich heftig gegen die Äußerungen von Papst Franziskus verwahrten, die Türkei habe vor hundert Jahren Völkermord an der armenischen Volksgruppe begangen. Es ist jedoch historisch verbürgt, dass in der Türkei 1915 Hunderttausende von Armeniern vertrieben, miss-handelt und umgebracht wurden. Der deutsche Pfarrer Johannes Lepsius hielt sich zu dieser Zeit in der Türkei auf und verbreitete über seine Freunde in Deutschland eine Broschüre, in der er die von ihm selbst gesehenen und erlebten Gräueltaten an den Armeniern beschrieben hat. Die Verbreitung dieser Schrift wurde alsbald von Behörden in Deutschland verboten – schließlich war die Türkei in diesen Zeiten des ersten Weltkriegs „Verbündeter“ des deutschen Kaiserreichs. Auch heute ist der NATO-Staat Türkei unser „Verbündeter“ . Die NATO versteht sich (wie auf der Homepage unseres Verteidigungsministeriums nachzulesen) als „Wertegemeinschaft“ freier demokratischer Staaten. Allerdings hören wir in letzter Zeit Äußerungen Erdogans, die zu der Frage Anlass geben, ob es noch viele „Werte“ gibt, die von Deutschland und der Türkei geteilt und gelebt werden. „Patriot“ Raketen sowie 250 deutsche Soldaten wurden im Januar 2012 an der syrisch-türkischen Grenze auf Bitten Erdogans in Stellung gebracht. Dadurch soll die Türkei (sagte Staatspräsident Erdogan) vor Angriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien geschützt werden? Wenn dem so ist, kann nicht aus-geschlossen werden, dass unsere Soldaten von an der türkisch-syrischen Grenze operierenden Dschihadisten, Salafisten, u.a. obskuren „Gotteskriegern“ angegriffen werden. Es kann nicht sein, dass Deutschland auf diese Weise in eine bewaffnete Auseinandersetzung involviert wird! Daher ist es zu begrüßen, wenn MdB Kunert (DIE LINKE) am 07.01.2015 forderte „den Patriot-Einsatz sofort zu beenden und die militärische, geheimdienstliche und polizeiliche Zusammenarbeit mit Erdogan einzustellen.“

Jochen Findeisen

NATO: Aufrüstung gegen Russland

17. April 2015  Presse

NATO: Aufrüstung gegen Russland
Deutschland führt Speerspitze der NATO – Von Tobias Plüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die Zeitung gegen den Krieg, in der dieser Text erschienen ist, kann hier (www.zeitung-gegen-den-krieg.de) bestellt werden.

Tschechien wird vom 22. Juni bis 3. Juli 2015 mit mehr als 400 Soldaten gemeinsam mit den USA, Ungarn, Litauen und der Slowakei ein gemeinsames NATO-Manöver in Boletice durchführen, geübt werden sollen erstmals gemeinsame Abschüsse von Boden-Luft-Raketen mit kurzer Reichweite. Nach Angaben der „FAZ“ hat die tschechische Regierung mitgeteilt, dass es eine Bedrohung „durch die Eskalation der Spannung zwischen Russland und der Ukraine“ gäbe. „Bei der Militärübung soll ein Luftangriff auf ein europäisches Nato-Mitglied simuliert werden.“

Ganzen Beitrag lesen »

Guter Trend für Die Linke in Baden-Württemberg

17. April 2015  Presse

„Die erste Fünf Prozent Umfrage für DIE LINKE zur Landtagswahl: Umfragen sind noch keine Ergebnisse, aber die Zahlen von Infratest dimap zeigen, dass unser Einzug in den nächsten Landtag von Baden-Württemberg in den Bereich des Wahrscheinlichen gerückt ist. Wir werden in allen 70 Wahlkreisen Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen und in den kommenden zwölf Monaten hart dafür arbeiten, die 5%-Hürde zu knacken“, so Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN.

DIE LINKE fehlt im Landtag.

Ganzen Beitrag lesen »

Armut ist weiblich

18. März 2015  Presse

Frauen und Mädchen bilden die Hälfte der Menschheit, aber es ist seltener ein Honiglecken, als Frau auf die Welt gekommen zu sein. Frauen erbringen weltweit den größeren Teil der Arbeitsleistung, erhalten aber nur ein Zehntel des Welteinkommens und besitzen weniger als ein Hundertstel des Eigentums.
Der Equal Day Pay ist der Tag, an dem hierzulande die Frauen durchschnittlich das Einkommen erzielt haben, dass ihre Kollegen bereits bis Ende des letzten Jahres bekommen haben. Dieser Tag ist dieses Jahr am 20. März erreicht.

Ganzen Beitrag lesen »

Auch Shopping-Malls sorgen für Armut

06. März 2015  Presse

Interview mit Peter Rauscher

Aus der Nürtinger Zeitung vom 05.03.15 von Jürgen Gerrmann

Peter Rauscher, Regionalrat der Linken, über den neuen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und die Konsequenzen
2008 galten 9,2 Prozent der Menschen in der Region Stuttgart als arm. Fünf Jahre später waren es schon 11,1 Prozent. Darauf hat der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem neuen Armutsbericht aufmerksam gemacht. Die Fraktion der Linken im Regionalparlament fordert Konsequenzen daraus. Darüber sprachen wir mit dem Nürtinger Regionalrat Peter Rauscher.
Die Armut am Mittleren Neckar soll sich sogar verschlimmert haben. Obwohl die Finanzkrise doch überwunden schien und wir in einer vermeintlichen Boom-Region leben. Wie kann das denn sein?

Ganzen Beitrag lesen »

Wachsende Armut in der Region Stuttgart

27. Februar 2015  Presse

Der neue Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes illustriert mit aktuellen Zahlen, was die Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart seit langem anprangert: „Auch in der strukturstarken Region Stuttgart hat die Armut deutlich zugenommen,“ schlussfolgert Fraktionsvorsitzender Christoph Ozasek mit Verweis auf den Armutsanstieg in der Region von 9,2% im Jahr 2008 auf 11,1% im Jahr 2013.

Ganzen Beitrag lesen »

Der Streit um den Mindestlohn

11. Februar 2015  Positionen, Presse

Jochen Findeisen, Schlaitdorf. Zum Artikel „Der Mindestlohn als zahnloser Tiger“ vom 7. Januar. Die Wirtschaft und ihr nahestehende Politiker und Medienschaffende schimpfen über den Mindestlohn, der seit 1. Januar geltendes Recht ist. Zum Glück herrscht in unserem Staat Meinungsfreiheit – und auch die Freiheit, sich nach Kräften lächerlich zu machen.
So wird behauptet, der jetzt geltende Mindestlohn würde die Schwarzarbeit fördern. Das Gegenteil ist richtig. Zu niedrige Löhne fördern die Schwarzarbeit, weil die Lohnabhängigen sich aufgrund ihres niedrigen Lohns oft gezwungen sehen, etwas „schwarz“ dazuzuverdienen.
Manche Arbeitgeber laufen Gefahr, sich in kriminelle Bereiche zu begeben, denn das Vorenthalten und Veruntreuen von vereinbartem Arbeitsentgelt ist kriminelles Unrecht (Paragraph 266a Strafgesetzbuch). Dem DGB sind Fälle bekannt, wonach Zeitungsausträger von ihren Arbeitgebern gefragt worden sein sollen, ob in ihrer Familie Minderjährige seien (für die kein Mindestlohn gilt) – auf diese Minderjährigen sollten die Arbeitsverträge umgeschrieben werden. Tatsächlich sollten die Zeitungen wie gehabt von Erwachsenen ausgetragen werden.
Im Übrigen sind Mindest(stunden)löhne in Höhe von 8,50 Euro tatsächlich das absolute Minimum – es wird sich weisen, ob derartige Löhne überhaupt existenzsichernd sind und der Altersarmut (darunter leiden 499 000 unserer Mitbürger) damit wirksam entgegengetreten werden kann.
Zutreffende Aussagen, wer in welcher Weise vom jetzt eingeführten Mindest-lohn profitiert, werden allerdings in ab- sehbarer Zeit kaum möglich sein. Zu der dringend notwendigen Überwachung der Akteure fehlt’s am Personal.
Frau Nahles wurden zwar 1600 Neueinstellungen beim für die Durchführung zuständigen Zoll zugesagt. Bisher wurde beim Zoll (zumindest in Stuttgart) kein einziger Beamter neu eingestellt. Solch ein Verhalten ist kontraproduktiv und geeignet, Gesetzesübertretungen zu provozieren