Demokraten werden schnell zu Linksextremisten

Bild: Rainer Hauenschild

Härteres Vorgehen gegen Linksextreme“, fordert die CDU.

Wer die Krawalle als „links“ einordnet, verfolgt vielmehr selbst die Agenda, gesellschaftspolitische Kritik zu diskreditieren und die politische Linke zu stigmatisieren. Den harten Kern der Gewalttäter bildete offenbar eine mehrere hundert Mann starke Gruppe schwarz gekleideter und vermummter Autonomer, die zu einem großen Teil aus dem Süden Europas kamen. „Demokraten werden schnell zu Linksextremisten“ weiterlesen

Ab durch die Mitte

Als ich die Schlagzeile „SPD will untere und mittlere Einkommen entlasten“ habe ich spontan gedacht: endlich schlägt sie den richtigen Kurs ein. Aber meine Freude währte nur kurz. Eine Besteuerung der wirklich Reichen durch Vermögens- und Erbschaftssteuer wird nicht in Erwägung gezogen. „Ab durch die Mitte“ weiterlesen

Demokratie heißt Steuergerechtigkeit

Bild: Rainer Heuenschild

„In unserem Steuerkonzept werden alle, die nicht mehr als 7.100 Euro im Monat Einkommen haben, entlastet, aber alle Millionäre mit höheren Steuern belegt. Demokratie beginnt mit der gerechten Verteilung des Vermögens“, erklärt Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen und Sprecher der Partei Die Linke Kreis Esslingen. 10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, stellt der Kandidat der Linken fest. „Demokratie heißt Steuergerechtigkeit“ weiterlesen

Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren

Foto: Rainer Hauenschild

Heinrich Brinkers Antwort auf eine Anfrage von Frauen helfen Frauen e.V. zum Thema Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren:

auch wenn Kinder selbst nicht direkt Opfer häuslicher Gewalt sind, tragen diejenigen, die erleben, dass ihre Mutter vom Vater misshandelt, geschlagen oder bedroht wird, fast immer seelische Spuren davon. Besonders in der ersten Trennungsphase besteht bei unbegleiteten Umgängen der Kinder mit dem Vater die Gefahr, dass dieser sie in psychisch belastende Loyalitätskonflikte bringt oder Mutter und Kind weitere Gewalt erleben. Wir wollen, dass für Frauen und ihre Kinder in dieser Situation sofortiger Schutz und Hilfe mit einem eigenen Unterstützungsangebot vorhanden ist. „Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren“ weiterlesen

Es geht ein Riss durch Kirchheim

Es geht ein Riss durch Kirchheim

In Kirchheim stehen mindestens 500 Wohnungen leer. Auf der einen Seite Wohnungseigentümer, die ihre Häuser und Wohnungen leerstehen lassen und auf der anderen Seite Menschen, die dringend eine Wohnung suchen. Und dies sind nicht nur Flüchtlinge, sondern viele Deutsche mit niedrigen Einkommen, die Wohnraum zu erschwinglichen Preisen benötigen. Frauen, die ins Frauenhaus flüchten mussten, sind z.B. Betroffene, die kaum eine neue Wohnung finden. Die Eigentümer können sich den Leerstand offensichtlich leisten. Obwohl die Stadtverwaltung risikolose Mietverträge angeboten hat, sind diese Herrschaften darauf nicht eingegangen. „Dies darf nicht akzeptiert werden, schließlich sagt unser Grundgesetz: Eigentum verpflichtet ,“ meint Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen. „Es geht ein Riss durch Kirchheim“ weiterlesen