Allgemein

Aktiv gegen Rassismus und Faschismus – eine Woche voller Engagement

19. Juni 2015  Allgemein

Aktiv gegen Rassismus und Faschismus – eine Woche voller Engagement

das ABKE (Antifaschistisches Bündnis Kreis Esslingen), bei dem wir Mitglied sind, macht eine Infowoche mit drei Veranstaltungen in Deizisau.

 

Liebe AntifaschistInnen,
das „Antifaschistische Bündnis Kreis Esslingen“ (ABKE), ein im Oktober 2014 gegründeter Zusammenschluss verschiedener Gruppen und Organisationen, die sich aktiv gegen rassistische und faschistische Umtriebe im Landkreis Esslingen engagieren, veranstaltet im Juni 2015 eine antifaschistische Kampagne in Deizisau.

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Frauenwochen in Esslingen

10. März 2015  Allgemein

Das Esslinger Referat für Chancengleichheit und der Frauenrat in Esslingen bietet vom 8. März, bis zum 23 März die Veranstaltungsreihe Frauenwochen an.

Der Schwerpunkt der Wochen liegt auf den Themen Gewalt gegen Frauen, Frauen und Erwerbstätigkeit und Vereinbarkeit von Beruf und Caretätigkeiten.

Genaueres zu den vielfältigen Terminen und Aktionen ist auf der Esslinger Stadtseite zu sehen.

Grazie, Signore Draghi,

27. Januar 2015  Allgemein, Positionen

werden nicht nur europäische Spekulanten sagen, weil das von der EZB aufgelegte, billionenschwe-re Anleihenkaufprogramm die Spekulation auf den Finanzmärkten anheizen wird.
Die Angehörigen der deutschen Mittelschicht hingegen werden wahrscheinlich wenige Worte des Dankes finden, denn sie sind es, die um ihre Spareinlagen und Pensionsansprüche bangen müssen.
Bedanken wird sich aber sicher Herr Alexis Tsipras von dem Linksbündnis „Syriza“, das bei der Wahl am 25.01.2015 als Sieger hervorging. Draghi konnte die griechischen Wähler nämlich nicht überzeugen, dass er mit abgedroschenen, bekannt wirkungslosen neoliberalen Konzepten die Si-tuation der Durchschnittswähler verbessern kann. Kandidaten, die Draghi nach dem Munde redeten wurden von den Wählern abgestraft; Tsipras wird wahrscheinlich neuer Regierungschef.
Seine Partei„Syriza“ ist in den Wahlkampf gezogen um die humanitäre Krise in Griechenland zu lindern. Nicht nur Griechenland, auch Spanien, Italien und Portugal leiden unter den Kürzungspro-grammen die ihnen von der „Troika“ EU, EZB und IWF auferlegt wurden. Dramatisch ist vor Allem die Jugendarbeitslosigkeit. So sind in Spanien und in Griechenland jeweils ca.50 % aller ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen ohne Ausbildungs- bzw. ohne Ar-beitsplatz. Menschen, die (noch) Arbeit haben leiden unter Lohnkürzungen, was auch zu einem Kaufkraftschwund führte. Dadurch stieg zB die Verschuldung Griechenlands auf 170% seiner Wirtschaftsleistung an!
Die Mehrheit der griechischen Wähler hat verstanden: Fortschritte zu ihren Gunsten sind nicht machbar, wenn den Wählern eine verschärfte „Agenda 2010“ aufgezwungen wird . Sanierung der Staatsfinanzen kann nicht mit einer perspektivlosen Sparpolitik bewerkstelligt werden sondern durch 75prozentige Steuererhöhungen für Jahreseinkommen über einer halbe Million Euro. Anhe-bung der Steuern für Großunternehmen auf das europäische Durchschnittsniveau wird ebenfalls in Angriff genommen wie die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen und einer Steuer auf den Erwerb von Luxusgütern. Hierzu sollen spezielle Überwachungsbehörden geschaffen werden, die auch ein „Krebsgeschwür“ bekämpfen sollen, das die griechische Wirtschaft schon lange quält – es ist dies die allüberall wuchernde Korruption und Vetternwirtschaft!

 

Kundgebung für einen sofortigen Winterabschiebestopp in Baden-Württemberg

23. Januar 2015  Allgemein, Positionen

am kommenden Montag, den 26.01.2015, wird es eine Kundgebung
um 19.00 Uhr vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz in Stuttgart
– für einen sofortigen Winterabschiebestopp in Baden-Württemberg – geben,

zu dem ich euch hiermit gerne aufrufe. Die Kundgebung wird unterstützt vom Landesverband
DIE LINKE. Baden-Württemberg, den JUSOS u.a.

Um unserer Solidarität mit den Geflüchteten und unserer Kritik an der Landesregierung Ausdruck zu verleihen, rufen wir zu dieser Kundgebung für einen sofortigen Winterabschiebestopp auf. Unser Ziel ist es, ein gesellschaftliches Bewusstsein für die
Situation von Flüchtlingen zu schaffen. Die Hetze von Pegida darf sich nicht in politischem Handeln manifestieren. Deshalb wird unsere Kundgebung am Montag, den 26. Januar um 19:00 Uhr vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz stattfinden, das vom Landtag aktuell als Tagungsort genutzt wird.
Wir fordern die grün-rote Landesregierung auf, das Thema auf der Kabinettssitzung am Dienstag, den 27. Januar zu behandeln und einen sofortigen Winterabschiebestopp zu erlassen. Dieser Abschiebestopp muss auch für Folgeantragsteller*innen und neueingereiste Asylsuchende, sowie Sammel- als auch Einzelabschiebungen gelten.

Hintergrund: Am 20. Januar fand vom Baden Airpark aus wieder eine Sammelabschiebung statt. 140 Menschen wurden nach Serbien und Mazedonien abgeschoben, darunter eine alleinerziehende Mutter mit ihren sechs teilweise kranken Kindern und mit geistiger Behinderung. In diesen Ländern erwartet die Flüchtlinge ein Leben in Armut, schlechten Wohn- und Lebensbedingungen und unhygienischen Zuständen. Sie können nicht auf staatliche Unterstützung hoffen. Gerade in der aktuellen Jahreszeit potenzieren sich die schwerwiegenden Auswirkungen.

Dagmar Uhlig, KV Stuttgart

 

Vorbereitung für die Landtagswahl 2016

16. Januar 2015  Allgemein, Positionen

Diskussionsgrundlagen für die Vorbereitung des  Landtagswahlkampf 2016:

Hier ein paar Links zur Inspiration:

https://www.youtube.com/watch?v=qFMd-W0iCnY&feature=youtu.be
http://www.badische-zeitung.de/loerrach/brauchen-mehr-staedtische-wohnungen–98611889.html.

http://linksfraktion.de/interview-der-woche/deshalb-brauchen-wir-starke-kommunen/

Auszüge aus der Rede von Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag am 6. Dezember

(vollständig zu lesen im Landesinfo Baden-Württemberg vom Dezember, ab Seite 13)

Wir werden es gemeinsam schaffen 2016 in den Landtag einzuziehen! Wir sind die Partei
• die für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit steht,
• für die Solidarität nicht nur eine Worthülse ist, sondern tagtäglich gelebt wird,
• die sich für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen einsetzt,
• die dafür steht, dass die Welt in Frieden leben kann und kein Mensch seinen Kopf für die Verteidigung von wirtschaftlichen Interessen hinhalten muss,
• die die gesellschaftliche Teilhabe eines jeden Menschen durchsetzen will.
Wir wollen die Menschen überzeugen, dass wir gute und machbare Vorschläge haben. In den Kommunen und natürlich im Land.
Zur gesellschaftlichen Teilhabe gehört für uns
• eine kostenfreie, qualifizierte Erziehung und Bildung für alle Kinder;
• Bildung ist eine gesellschaftliche Aufgabe und muss durch die gesamte Gesellschaft finanziert werden –   Zugang zu Bildung und Chancengleichheit darf nicht vom Geldbeutel der Familie abhängen;
• eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen. Nur so können sie auch ihren bildungspolitischen und erziehungspolitischen Aufgaben gerecht werden;
• der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus;
• flächendeckend Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr und öffentliche Einrichtungen.

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1 Million Unterschriften gegen TTIP

11. Januar 2015  Allgemein

 

„Eine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie“, kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“.

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Baden-Württembergischer Genossenschaftsverband e.V. (BWGV) Nahversorgung sichern: Potentiale des Genossenschaftswesens für die Kommunen, 16. Mai, 9.00 – 12.00 Uhr

01. Mai 2014  Allgemein

Hier ein Terminhinweis, der mit auf eine Initiative der LINKEN zurückgeht. Die Wirtschaftsförderung der Region richtet ein Netzwerkgespräch mit Experten zum Thema Genossenschaftswesen aus. Schwerpunkte sind die Nahversorgung, die Wohlfahrt und lokale Energieerzeugung. Wir hatten in einem Antrag problematisiert, dass bereits rund 20 % der Gemeinden in der Region Stuttgart nicht mehr über eine Nahversorgung vor Ort verfügen und darauf verwiesen, welche Möglichkeiten im Genossenschaftswesen liegen, um vor Ort dem Problem der Unterversorgung zu begegnen. Besonders ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen, aber auch Menschen in prekärer wirtschaftlicher Lage haben dadurch Probleme ihre elementaren Grundbedürfnisse zu decken.

hier der Flyer

hier der Link zur Anmeldung:

http://buchungssystem.region-stuttgart.de/index.php?view=detail&record=6af42248-7844-4db6-f9c3-533ac9554d32