Aktionen

Solidarische Europapolitik

30. Oktober 2018  Aktionen

Solidarische Europapolitik

Eingeladen von der der LINKEN und dem Forum zukunftsfähiges Nürtingen referierte Helmut Scholz in der kreativen Umgebung der Seegrasspinner über komplexe internationale Handelsabkommen. Helmut Scholz ist Mitglied der LINKEN und des Europäischen Parlaments. Er sitzt für seine Fraktion im wichtigen Handelsausschuss. Der umso wichtiger ist, seit mit dem Lissabon-Vertrag 2009 internationale Handelsverträge nicht mehr national, sondern nur noch auf der europäischen Ebene verhandelt werden. Anhand zahlreicher Beispiele führte Helmut Scholz aus, wie seine Fraktion versucht, solidarische Handelsbeziehungen zu etablieren. So kämpft er gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus der grünen und sozialdemokratischen Fraktion für die Einführung der Nachhaltigkeitskapitel in den Verträgen. Ganzen Beitrag lesen »

Viele neue Stelen schaffen

06. Juni 2018  Aktionen, Positionen

Proteste gegen Pflegenotstand zeigen Wirkung. Doch die geplanten Maßnahmen der Regierung reichen nicht. DIE LINKE macht Druck für gute Pflege  

VON BERND RIEXINGER

In der Pflege herrscht seit Jahren Notstand. Gesundheit und Menschenwürde bleiben in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen oft auf der Strecke. Der Grund: Es fehlen mindestens 140.000 Pflegekräfte. Über Jahre hat die Bundesregierung eine Politik betrieben, die die Pflege von Menschen Wettbewerbsfähigkeit und Profit unterordnet. Vor den schrecklichen Auswirkungen des Pflegenotstands hat sie die Augen verschlossen.

Mittlerweile zeigen Medienberichte über Skandale, Proteste und Streiks von Pflegekräften – und die Kampagne der LINKEN – Wirkung: Merkel und die Große Koalition mussten handeln und mehr Geld für die Pflege bereitstellen, obwohl sie das lange nicht vorhatten. Die von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen reichen aber bei weitem nicht aus, um den Pflegenotstand zu stoppen.

Hier geht´s zur Unterschriftensammlung: https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/aufruf-unterzeichnen

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Kein Ort für die Militärmesse ITEC

13. Mai 2018  Aktionen, Positionen

Vom 15. Mai bis zum 17. Mai findet auf der Landesmesse die Militärmesse ITEC statt. An drei Tagen treffen sich Vertreter von Rüstungskonzernen, Videospiele- und Simulationsentwicklern mit hochrangigen Entscheidungsträgern des Militärs aus aller Welt. Sie werden sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien austauschen. Zu den Ausstellern gehören Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG.

Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus. Ohne Rüstung Leben startete daraufhin eine breite Protestkampagne, der sich zahlreiche Organisationen angeschlossen haben u.a. DGB, Diözesanrat Rottenburg-Stuttgart, Grüne Jugend, Jusos und DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

Kitas statt Panzer und Tornados

07. Mai 2018  Aktionen

Bernd Riexinger in Kirchheim: Eindrücke

„Wenn man das Natoziel von 2 Prozent erreichen würde, wäre das nahezu eine verdoppelung der Rüstungsausgaben.mIt dem Geld kannst du viele Kitas bauen und viele Altenpfleger besser bezahlenDa wäre das Geld deutlich besser aufgehoben, als in Panzern und Tornados.“

„8000 neue Stellen in der Pflege sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Spahn ist als Gesundheitsmininser eine totale Fehlbesetzung. Wir fordern 100 000 neue Stellen in Krankenhäusern und 40 000 in der Pflege. Damit wären wir gerade mal im Durchschnitt von Europa. Eine Pflegekraft betreut bei uns 13 Menschen. In Norwegen sind es viereinhalb.“

„Man muss grundsätzlich an das unsägliche Hartz 4-System ran. Es ist gescheitert und zwingt die Leute in die Armut. Wir wollen eine Mindestsicherung von 1050 € einführen.“

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner

01. Mai 2018  Aktionen, Positionen

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

ich freue mich, zum ersten mal von diesem Pult aus zu Ihnen sprechen zu dürfen … und weil es das erste mal ist, erlauben Sie mir bitte, ein wenig auszuholen.

Fast ein halbes Jahrhundert lang war ich beschäftigt in der Industrie, eine Lehre zum Schriftsetzer und ein Studium der Druck- und Medientechnologie inbegriffen. Die letzte große Station vor meiner Verrentung war die allseits bekannte Firma Festo Didactic. Hier habe ich genau die Produkte medial beworben, die in unseren Berufsschulen die 4.0-Themen unterstützen: Handwerk 4.0 und Industrie 4.0. Endlich sehe ich diese Hightech-Produkte in der Friedrich-Ebert-Schule in Esslingen und in der Max-Eyth-Schule in Kirchheim mal im realen Einsatz, nicht nur im Fotostudio oder auf den Bildungsmessen. Dass ich als Nachrücker für unseren Genossen Jochen Findeisen ebenfalls im Kultur- und Schulausschuss sitze, erklärt sich hiermit fast von selbst. Ganzen Beitrag lesen »

Peter Rauschers Rede in der Regionalversammlung

01. Mai 2018  Aktionen, Positionen

Regionalrat Peter Rauscher sprach am 25. April 2018 in der Regionalversammlung zur Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, meine Damen und Herren,

„Wohnen ist ein Menschenrecht!“ so fordert fast flehentlich eine Kapitelüberschrift der aktuellen Zeitschrift der Caritas Fils-Neckar. Wohnen ist ein gesellschaftliches Basisgut und laut Europäischer Sozialcharta ein Menschenrecht, weil jeder Mensch auf Wohnung angewiesen ist.
Dies alles nutzt aber nichts, wenn Wohnungen sich verknappen, und ungehinderte radikale Marktgesetze die Mieten und Immobilienpreis explodieren lassen. Eine Substitution, wie sie bei vielen Gütern möglich ist, lässt sich nur schwer realisieren. Es sei denn, man erklärt Wohnungslosigkeit zu einer solchen Möglichkeit! Ganzen Beitrag lesen »

Aus den Bündnissen

13. Februar 2018  Aktionen, Presse

Attac Kirchheim ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz auf

„Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“

Die Kirchheimer Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz auf. Zu dieser Konferenz kommen 16. bis 18. Februar zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie in München zusammen. „Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“ Unter diesem Motto wird am Samstag, 17. Februar eine Großdemonstration stattfinden und eine Menschenkette um den Tagungsort der Münchner Sicherheitskonferenz – das Luxushotel Bayerischer Hof – gelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsempfang der Linken Kreis Esslingen

02. Februar 2018  Aktionen, Positionen, Presse

Neujahrsempfang der Linken Kreis Esslingen

Viele interessierte Besucher aus dem ganzen Kreis fanden sich zum Neujahrsempfang Die Linke.Kreis Esslingen im alten Esslinger Rathaus ein. Mit dabei waren auch etliche Gemeinde-, Kreis- und Regionalräte sowie zwei Esslinger Bürgermeister.

Heinrich Brinker, Bundestagskandidat und Kreissprecher, umriss die Ziele der Linken bei seiner Eröffnungsansprache so: „Das letzte Jahr hat gezeigt, dass in Deutschland und in der Welt einiges grundlegend falsch läuft: Immer mehr Kriege, immer mehr Flüchtlinge und immer mehr Arme. Wir erleben einen radikalen Abbau demokratischer Errungenschaften unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und eine Rücksichtslosigkeit gegen die Umwelt. Aber auch unbeschreiblichen Reichtum für Wenige, ungeheuren Profit aus Rüstungsgeschäften und skandalöse Ausbeutung unter der Fahne von „Freihandels“-verträgen. Diese politische Situation in Deutschland und in der Welt braucht unser politisches Engagement, um das Leben für alle Menschen jetzt zu verbessern und langfristig eine Gesellschaft ohne Gewalt, Flucht, Ausbeutung und Krieg zu erreichen.“

Der Empfang der drittgrößten Oppositionspartei im Bund stand auch im Zeichen der Sozialpolitik. Jessica Tatti, Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin der Linken, setzte den Schwerpunkt für das nächste Jahr in der Sozialpolitik der Linken so: Ganzen Beitrag lesen »

Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

13. Januar 2018  Aktionen

 

Das letzte Jahr hat gezeigt, dass in Deutschland und in der Welt einiges grundlegend falsch läuft: Immer mehr Kriege, immer mehr Flüchtlinge und immer mehr Arme. Wir erleben einen radikalen Abbau demokratischer Errungenschaften unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und eine Rücksichtslosigkeit gegen die Umwelt.
Aber auch unbeschreiblichen Reichtum für Wenige, ungeheuren Profit aus Rüstungsgeschäften und skandalöse Ausbeutung unter der Fahne von „Freihandels“verträgen. Diese politische Situation in Deutschland und in der Welt braucht unser politisches Engagement, um das Leben für alle Menschen jetzt zu verbessern und langfristig eine Gesellschaft ohne Gewalt, Flucht, Ausbeutung und Krieg zu erreichen.
Wir wollen zu Beginn des Jahres Menschen begegnen, denen das Engagement für eine friedliche und solidarische Gesellschaft wichtig ist.

Deshalb lädt DIE LINKE Kreis Esslingen am 28. Januar zum Neujahrsempfang ein: ab 11 Uhr im Alten Rathaus in Esslingen, Rathausplatz 1.

Neben einigen kurzen Vorträgen sind uns die solidarische Diskussion und das Kennenlernen wichtig.

Wir freuen uns auf Deine/Ihre Teilnahme!

Programm:

Begrüßung, Heinrich Brinker
Linke Verkehrspolitik, Peter Rauscher
Mobilität auf den Fildern, Claudia Moosmann
Inklusion in Esslingen,Tobias Hardt
Pause mit Musik
Linke Sozialpolitik, Jessica Tatti, MdB
Gewerkschaftliche Herausforderungen, Martin Auerbach
Abschluss Heinrich Brinker
Anschließend freies „get together“ bis circa 14 Uhr

 

Jörg Gneiting ist neuer Sprecher vom Ortsverband Nürtingen

31. Dezember 2017  Aktionen, Presse, Wahlen
Am 5. Dezember fand im Tagungsraum der Seegrasspinnerei die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Nürtingen der Linkspartei statt. Zunächst ließ Heinrich Brinker vom Kreisvorstand die vergangenen Ereignisse Revue passieren. Für die Linkspartei ist das letzte Jahr erfreulich verlaufen: die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg haben sich flächendeckend verbessert, neue Mitglieder konnten hinzugewonnen werden. In den Jahren 2016 und 2017 hat die Linkspartei so viele Veranstaltungen im Landkreis gemacht wie noch nie. Als zentrale Aufgaben für das Jahr 2018 wurden gekennzeichnet die Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahlen u. a. in Nürtingen, eine stärkere Mitgestaltung des Landesverbands und nicht zuletzt die Integration der neuen Mitglieder. Der neu gewählte Vorstand besteht aus Jörg Gneiting (Sprecher), Martin Hensel (stellv. Sprecher) und Florian Müller (Beisitzer). Der alte Vorstand wurde entlastet.