Aus den Bündnissen

Attac Kirchheim ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz auf

„Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“

Die Kirchheimer Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac ruft zur Teilnahme an den Protesten gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz auf. Zu dieser Konferenz kommen 16. bis 18. Februar zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie in München zusammen. „Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!“ Unter diesem Motto wird am Samstag, 17. Februar eine Großdemonstration stattfinden und eine Menschenkette um den Tagungsort der Münchner Sicherheitskonferenz – das Luxushotel Bayerischer Hof – gelegt. „Entgegen ihrer Selbstdarstellung geht es den Veranstaltern der Sicherheitskonferenz nicht um die friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit der Menschen durch ausreichend Nahrung, Wasser, Bildung, Wohnraum, existenzsichernde Einkommen, Frieden und eine intakte Natur. Die Konferenz ist ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als ‚humanitäre Interventionen‘ verkauft werden“, sagt Heinrich Brinker, einer der Sprecher von attac Kirchheim. In dem Protestaufruf, der von mehr als 80 Gruppen bundesweit getragen wird, steht dieses Jahr die Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Rahmen des Zwei-Prozent-Ziels der NATO im Fokus. Während Attac mehr Geld für Gesundheit, Bildung, Sozialwohnungen, Integration und eine menschenwürdige Grundsicherung fordert, plant die Bundesregierung, die Ausgaben für den Verteidigungshaushalt von derzeit 37 Milliarden auf 75 Milliarden Euro bis 2024 zu verdoppeln. Heinrich Brinker: „Dieses Geld fehlt für dringend notwendige Investitionen in Soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und wirklich Frieden schaffende Maßnahmen.“ Attac Kirchheim unterstützt zudem die Internationale Münchner Friedenskonferenz von Donnerstag bis Sonntag, 16. bis 18. Februar, die als Gegenveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz eine Plattform für friedenspolitische Ansätze bietet. Mehr Information unter: http://www.attac-netzwerk.de/kirchheim/startseite/ und http://www.attac.de/startseite/

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